Allgemeine Geschäftsbedingungen

Eva Kleinbrahm, Schultenhofstr. 19-23, 45475 Mülheim an der Ruhr
 

1. Geltungsbereich

1.1.1 Diese Geschäftsbedingungen regeln die gesamten Rechtsbeziehungen der Vertragschließenden. Abweichende Vereinbarungen sind nur gültig, wenn Sie von Eva Kleinbrahm schriftlich bestätigt sind. Zuwiderlaufende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Bestellers verpflichten Eva Kleinbrahm auch dann nicht, wenn sie ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsabschlüsse, auch wenn Sie nicht noch einmal besonders vereinbart werden.
 

2. Vertragsabschluss und –inhalt

2.1 Abbildungen und Angaben in Prospekten und Angeboten sowie Kostenvoranschläge sind grundsätzlich freibleibend, wenn Sie im Einzelfall nicht als ausdrücklich verbindlich bezeichnet sind.
2.2 Für den Umfang der Lieferung bzw. Leistung ist die schriftliche Auftragsbestätigung von Eva Kleinbrahm oder, falls eine solche nicht erfolgt ist, der schriftliche Auftrag des Bestellers maßgebend.
2.3 Bei Bestellungen des Kunden kommt ein Auftrag erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von Eva Kleinbrahm zustande.
Der Vertrag über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen durch Eva Kleinbrahm kommt mit der Zeichnung des Vertrags durch den Kunden und Eva Kleinbrahm zustande.
2.4 Angebote von Eva Kleinbrahm haben eine Geltungsdauer von vier Wochen ab Datum des Angebotes. Bei einem vorliegenden Angebot von Eva Kleinbrahm ist der Vertrag geschlossen, wenn die Annahme des Angebotes bei ihr eintrifft. Eva Kleinbrahm wird dem Kunden dann informationshalber noch eine Auftragsbestätigung übermitteln.
 

3. Leistungsumfang

3.1 Die Preise verstehen sich grundsätzlich netto in EURO.
Verpackung, Transport und sonstige Nebenkosten (z.B. Installation), sowie die bei Lieferung geltende Mehrwertsteuer werden gesondert berechnet.
 

4. Zahlungsbedingungen

4.1.1 Sämtliche Zahlungen für Hard- und Fremdsoftware sind im Voraus zu leisten. Die jeweiligen Entgelte für Dienstleistungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig.
Für jeden nicht eingelösten Scheck und jede zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde die daraus entstehenden Kosten zu tragen. Falls Eva Kleinbrahm eine Zahlung durch Scheck oder Wechsel akzeptiert, gilt die Zahlung erst mit Einlösung als bewirkt.
4.1.2 Hat der Kunde außer der Hauptleistung Zinsen und Kosten zu entrichten, so wird eine zur Tilgung der ganzen Schuld nicht ausreichende Leistung auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung angerechnet; sonstige abweichende Tilgungsbestimmungen des Schuldner sind unwirksam.
4.1.3 Der Kunde kann gegenüber den Zahlungsansprüchen von Eva Kleinbrahm nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
4.1.4 Kommt der Kunde mit der Abnahme des Vertragsgegenstandes in Verzug, ist Eva Kleinbrahm berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Sie kann dabei ohne besonderen Nachweis einen pauschalierten Schadensersatz von 20 Prozent des Kaufpreises verlangen, wenn nicht der Besteller nachweist, daß ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist.
 

5. Pflichten des Kunden

5.1 Zur Vertragsdurchführung wird der Kunde das erforderliche Basismaterial, insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen sowie sonstige relevante Informationen, die für die Realisierung des Projektes erforderlich sind, an Eva Kleinbrahm in Form eines Pflichtenheftes übergeben. Für die Erstellung der Inhalte ist der Kunde allein verantwortlich. Dieses Pflichtenheft dient als Grundlage für die Programmierungsarbeiten der Eva Kleinbrahm.
5.2 In dem Pflichtenheft sind weiterhin die Anordnung und Gestaltung der Systemelemente für das Internet– bzw. Intranetprojekt zu beschreiben. Außerdem ist zu spezifizieren, über welche Hard– und Software die Web–Sites funktionieren werden.
5.3 Weiterhin ist der Kunde verpflichtet, die von Eva Kleinbrahm erstellten Dienste oder Diensteplattformen nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen und die Dienste oder Diensteplattformen nicht zur Verbreitung pornografischer, radikal–religiöser oder radikal–politischer Inhalte zu nutzen.
 

6. Haftung

6.1 Eva Kleinbrahm haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei der Verletzung von vertraglichen Kardinalpflichten, deren Einschränkung zu einer Aushöhlung wesentlicher vertraglicher Rechte und Pflichten führen würde, so dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wäre. Die vorstehende Haftungsregelung gilt für alle vertraglichen und/oder gesetzlichen Ansprüche einschließlich eines etwaigen Verschuldens bei Vertragsschluss.
6.2 Soweit Eva Kleinbrahm nicht nach Ziff. 6.1 für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet, ist die Einstandspflicht für unmittelbare Personen– oder Sachschäden auf insgesamt eine Summe bis zu 5.000 € begrenzt, die Haftung für Vermögensschäden ist pro Fall ebenfalls 5.000 € begrenzt. Eva Kleinbrahm hat für ihre gewerbliche Betätigung eine branchenübliche Betriebshaftpflicht abgeschlossen. Soweit diese eine höhere Haftungssumme gewährt, gelten die dort vorgesehenen Beträge.
6.3 Eva Kleinbrahm haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare Schäden und unmittelbare Folgeschäden, sowie für den Verlust von aufgezeichneten Daten.
6.4 Bei nicht von Eva Kleinbrahm hergestellter Software (Fremdsoftware) ist die Haftung von ihr auf den ordnungsgemäßen Zustand der Datenträger und etwaiger Handbücher beschränkt. Eva kleinbrahm übernimmt keine Haftung für den Inhalt, die Funktionalität und die Fehlerfreiheit der Fremdsoftware. Diese Gewährleistung obliegt ausschließlich dem Hersteller der Fremdsoftware.
6.6 Eva Kleinbrahm haftet nicht für den Missbrauch von Diensten oder Diensteplattformen durch andere Nutzer. Der Kunde stellt sie von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus der Bereitstellung der Dienste oder Diensteplattformen an die Kunden oder die Verwendung der Dienste oder Diensteplattformen durch die Kunden ergeben.
 

7. Urheberrechte

7.1 Der Kunde sichert zu, dass er berechtigt ist, das Basismaterial zum Zwecke der Durchführung dieses Vertrages zur Verfügung zu stellen. Soweit an dem Basismaterial Urheberrechte, Markenrechte und/oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter bestehen, stellt der Kunde sicher, dass er im Besitz der für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Lizenzen ist, insbesondere, dass er berechtigt ist, Bilder, Fotografien, Filme, Logos, Zeichen und sonstige Darstellungen, Gestaltungen und Informationen zu digitalisieren, in die Internet– bzw. Intranetprojekte aufzunehmen und als deren Teil zu nutzen und/oder diese Befugnisse zur Durchführung dieses Vertrages Eva Kleinbrahm einzuräumen.
7.2 Sollten Dritte Eva Kleinbrahm wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Dienste oder Diensteplattformen resultieren, verpflichtet sich der Kunde, sie von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und ihr die Kosten zu ersetzen, die ihr wegen des möglichen Rechtsverstoß entstehen. Dies umfasst den Ersatz angemessener Anwaltskosten.
7.3 Der Kunde überträgt Eva Kleinbrahm alle übertragbaren urheberrechtlichen und sonstigen Befugnisse zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verwertung der unter diesem Vertrag erbrachten Leistungen der Eva Kleinbrahm einschließlich aller denkbaren Rechtspositionen an Ideen, Entwürfen und Gestaltungen. Diese Übertragung ist zeitlich, örtlich, nach Verwendungszweck und in jeder sonstigen Weise unbeschränkt. Sie schließt das Recht zur Weiterübertragung an dritte Unternehmen ein.
7.4 Der Kunde wird die im Rahmen dieses Vertrages gewährten Leistungen, insbesondere sämtliche Ideen, Entwürfe und Gestaltungen nicht in gleicher oder abgeänderter Form für andere Auftraggeber verwenden.
 

8. Internetverweise

8.1 Auf der kommnichklar.com / .de und auf den anderen von Eva Kleinbrahm gestalteten Websites befinden sich Verweise, die zu anderen Internetpräsentationen führen.
8.2 Diese Websites unterliegen einem ständigen Wandel. Daher möchte Eva Kleinbrahm ausdrücklich betonen, dass Sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich Eva Kleinbrahm hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der gesamten Website inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf ihrer Website ausgebrachten Links und für alle von ihr gestalteten Websites und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen.
 

9. Geheimhaltung

9.1 Die Parteien werden Geschäftsgeheimnisse und geschäftliche Vorgänge der anderen Vertragspartei, die Sie bei der Durchführung dieses Vertrages erfahren, respektieren und nicht an Dritte weiterleiten. Ist es ausnahmsweise erforderlich, Kundendaten für die Fehlerbehebung an Dritte weiterzuleiten, werden sich die Parteien vor der Weiterleitung über das notwendige Verfahren verständigen.
9.2 Der Kunde wird hiermit darauf aufmerksam gemacht, dass seine Daten in maschinenlesbarer Form für die Bearbeitung des Auftrages gespeichert werden. Mit der Unterzeichnung des Vertrages erklärt sich der Kunde mit dieser Regelung einverstanden. Auf § 33 BDSG wird hingewiesen.
9.3 Die Pflicht, die Vertraulichkeit zu wahren gilt nicht für Informationen, die zum Zeitpunkt der Überlassung bereits öffentlich bekannt sind oder – ohne Verschulden der Eva Kelinbrahm – später öffentlich bekannt werden,
dem Kunden schon vor Überlassung bekannt waren oder ihm danach rechtmäßig durch einen Dritten überlassen werden, ohne dass er von diesem zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichtet wurde,
vom Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen zu veröffentlichen sind. In diesem Fall wird der Kunde Eva Kleinbrahm hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen und das weitere Vorgehen abstimmen, soweit dies im Einzelfall zulässig ist,
vom Kunden unabhängig von der Überlassung entwickelt worden sind oder entwickelt werden.
 

10. Sonstiges

10.1 Dieser Vertrag ist abschließend. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Abänderungen und Ergänzungen sowie Kündigungen bedürfen der Schriftform, dieses gilt auch für den Verzicht auf diese Schriftformklausel.
10.2 Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel der unwirksamen möglichst nahe kommt.
10.3 Gerichtsstand für beide Parteien ist Mülheim an der Ruhr.
 

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